ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Arntberg Verpackungen
Stand: 01/2016


§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verkaufsbedingungen von Arntberg, Ozan Younis (nachfolgend „Arntberg“), gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers (nachfolgend Kunde genannt) erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Bestellungen sind vom Kunden schriftlich oder in Textform an Arntberg zu übermitteln. In Einzelfällen kann Arntberg mündliche Bestellungen akzeptieren. Mit Abgabe des Angebots bestätigt der Kunde gegenüber Arntberg, dass er dieses in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abgibt.

(2) Eine vom Kunden an Arntberg übermittelte Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Bei individuellen Druckaufträgen ist eine kostenfreie Stornierung nicht möglich.

§ 3 Druckdaten

(1) Arntberg führt den Auftrag auf der Basis der vom Kunden ausgewählten, angelieferten Druckdaten, Entwürfen oder Vorschlägen aus. Der Kunde garantiert Arntberg, dass er uneingeschränkt berechtigt ist, alle an Arntberg übermittelten Druckdaten, Entwürfen oder Vorschläge einschließlich der Firmenbezeichnung des Kunden, seiner Textvorschläge und Wort- und Bildmarken frei zu verwenden, zu übermitteln und einzusetzen und dass sie frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde stellt Arntberg und alle auf Seiten von Arntberg auftretenden Dritten von jeglichen Ansprüchen und sonstigen Forderungen auf erstes Anfordern frei, die ihnen gegenüber aufgrund oder im Zusammenhang mit einer möglichen Verletzung dieser Garantie geltend gemacht oder angedroht werden.

(2) Arntberg übernimmt keinerlei Haftung für die in der Werbung enthaltenen Aussagen über Produkte und/oder Leistungen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit des Werbeaufdruckes. Arntberg ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob durch die Werbeaussagen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden. Jedoch behält sich Arntberg eine Nichtausführung des Auftrags vor, wenn die vom Kunden gestalteten Inhalte gegen geltendes Recht einschließlich Rechte Dritter verstoßen.

(3) Des Weiteren sind bei den angelieferten Druckdaten die Vorgaben von Arntberg zur technischen Verwendbarkeit zu beachten. Für Schäden, die sich durch Viren ergeben, welche vom Kunden an Arntberg übertragen wurden, haftet der Kunde.

(4) Vor Druckbeginn erhält der Kunde einen Korrekturabzug mit der Bitte um Prüfung von Druckstand, Gestaltung, Rechtschreibung, Farbdefinition und Motiv. Prüfung bzw. Freigabe erfolgen unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Werktagen.

(5) Der Kunde hat die Gestaltung des endgültigen Motivs bei der Bestellung sorgfältig zu prüfen. Arntberg weist darauf hin, dass die Bildschirmanzeige je nach Monitoreinstellung von den tatsächlichen Druckergebnissen abweichen kann. Dasselbe gilt für Ausdrucke von Laser- oder Tintenstrahldruckern. Bei dem verwendeten Druckverfahren handelt es sich um Flexodruck (Druck mit flexiblen Druckplatten). Passerdifferenzen bis zu einem Millimeter sowie leichte Farbabweichungen sind drucktechnisch bedingt möglich und rechtfertigen keine Reklamation. Des Weiteren können bedingt durch das hygienische Verpackungspapier Abweichungen in den spezifizierten Farbtönen auftreten, was sich in Farbveränderungen oder in Transparenz ausdrückt.

(6) Bei Erfrischungstüchern behalten wir uns eine Mengenabweichung von ± 10% aus technischen Gründen vor.

§ 4 Lieferbedingungen

Die Lieferzeit beträgt bis zu ca. 30 Arbeitstage ab Freigabe des Korrekturabzuges. Die Vereinbarung anderer verbindlicher oder unverbindlicher Liefertermine oder -fristen bedarf der ausdrücklichen Bestätigung in Schriftform.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Die Geschäftsräume von Arntberg befinden sich in der Gleimstraße 64, 13355 Berlin.

(2) Alle Zahlungsverpflichtungen des Kunden sind bei Erstbestellung per Vorkasse, ansonsten nach Rechnungsstellung innerhalb des vereinbarten Zahlungsziels ohne Abzüge, spesen- und gebührenfrei zu leisten, falls nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen, haben alle Zahlungen ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen.

§ 6 Versand und Gefahrübergang

(1) Versandkosten werden, falls nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gesondert abgerechnet.

(2) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager verlassen hat. Versandweg und -mittel sind der Wahl von Arntberg überlassen, wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen stehen bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung im ausschließlichen Eigentum von Arntberg. Der Kunde sichert Arntberg zu, erst nach vollständiger Zahlungsbewirkung die Lieferungen zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.

§ 8 Mängelrüge und Gewährleistung

Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf Schlecht- und Minderlieferungen durchzusehen und diese gem. § 377 HGB gegenüber Arntberg unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt –nach freier Wahl von Arntberg – Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt die Nachbesserung und Neulieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurück treten oder Minderung verlangen.

§ 9 Copyright

Erbrachte kreativen Leistungen, d.h. wenn Arntberg eigene Entwürfe, Layouts etc und/oder bei den angelieferten Druckdaten in größerem Umfang bei der Auftragsbearbeitung tätig geworden ist, verbleiben alle Rechte bei Arntberg. Produzierte Produkte dürfen von Arntberg auf der Hompage und in Verkaufsunterlagen verwendet und als Referenz ausgewiesen werden. Des Weiteren behält sich Arntberg das Recht vor Produktionsüberhänge, ohne Rücksicht auf eine Bedruckung, frei zum Verkauf anzubieten.

§ 10 Geheimhaltung

Der Kunde ist zur Geheimhaltung der Vertragsbedingungen insbesondere der Preise verpflichtet.

§ 11 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte dieser Vertrag eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.